OZG 2021: Ein ereignisreiches Jahr steht bevor

Die Corona-Pandemie hat unser Leben im Jahr 2020 auf den Kopf gestellt, doch trotz Kontaktbeschränkungen und Homeoffice konnten in puncto Verwaltungsdigitalisierung große Sprünge nach vorne gemacht werden. Dank der Mittel des Konjunkturpakets in Höhe von 3 Mrd. Euro bekam die OZG-Umsetzung im Juni 2020 ordentlich Rückenwind. Neben der Implementierung digitaler Antragsprozesse für die Corona-Wirtschaftshilfen und die Erstattungsleistungen nach § 56 IfSG lief parallel auch die reguläre OZG-Umsetzung weiter. Wichtige OZG-Leistungen konnten in 2020 live gehen und für 2021 viele Weichen gestellt werden. Auch das Nutzerkonto Bund glänzte mit stark steigenden Nutzungszahlen – alleine von Oktober bis November verdoppelten sich die Registrierungen – und mit der Bereitstellung der Software “Suchen & Finden“ wurde die Architektur des Online-Gateways 2020 auf sichere Beine gestellt.

So konnten bereits in 2020 einige häufig genutzte, prioritäre Verwaltungsleistungen mit vereinten Kräften von Bund und Ländern digitalisiert werden, darunter die von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen häufig genutzten Leistungen wie der Antrag auf Arbeitslosengeld II, der Führerscheinantrag, der Antrag auf Ausbildungsförderung (BAföG), der Aufenthaltstitel, die Geburtsanzeige, die Mutterschutzmeldung, der Bewohnerparkausweis und der Behindertenparkausweis, der Antrag auf Breitbandausbau und vor allem auch die Corona-relevanten Services wie die Entschädigungen nach § 56 IfSG und die wichtigen Corona-Überbrückungshilfen I und II sowie die November- und Dezemberhilfen.

Maßnahmen in 2021

In 2020 konnten wichtige Voraussetzungen für eine gute Zusammenarbeit aller OZG-Umsetzerinnen und Umsetzer geschaffen werden. Dank der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket wurden gemeinsam mit Bund und Ländern die Grundlagen geschaffen, die OZG-Umsetzung stärker zu beschleunigen und zuverlässige Nachnutzungsstrukturen nach dem „Einer für Alle“-Prinzip aufsetzen zu können. Mit dem „FIT-store wird den Ländern in 2021 eine unkomplizierte, standardisierte und rechtssichere Möglichkeit zur Nachnutzung der digitalisierten Verwaltungsleistungen geboten. Über den von der FITKO etablierten FIT-Store werden als Dienstleistung zentral zu standardisierten Vertragsbedingungen geeignete Leistungen eingekauft, angeboten und weiterverkauft.

Mit der Verknüpfung aller Nutzerkonten von Bund und Ländern werden 2021 alle OZG-Leistungen über das Nutzerkonto Bund abrufbar sein. Bereits 2020 wurde mit dem Nutzerkonto Bund eine sichere Identifizierungs- und Authentifizierungskomponente für Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen zur Abwicklung von digitalen Verwaltungsleistungen geschaffen – und es konnten erste Verwaltungsleistungen angeschlossen werden.

Mit der Einführung eines programmübergreifenden Servicestandards konnte sichergestellt werden, dass die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nutzerfreundlich und effizient erfolgt. Und über das im Oktober 2020 eingeführte OZG-Dashboard kann sich nun jeder transparent über den Stand der OZG-Umsetzung informieren. Das Dashboard, welches sich derzeit in der 1. Ausbaustufe befindet, soll in 2021 sukzessive weiter ausgebaut werden.

Ausgewählte Leistungen, die in 2021 digital verfügbar sein werden

Das Ziel für die weitere OZG-Umsetzung 2021 steht fest: Das eingeschlagene Tempo soll beibehalten werden und das Ziel des OZG ein Stück näher rücken: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen schon bald die relevanten Verwaltungsleistungen online beantragen können – flächendeckend, nutzerfreundlich und bundesweit in gleicher Qualität.

Als ein zentrales Umsetzungsprojekt aus dem Themenfeld Forschung & Förderung geht gleich zum Jahresbeginn die Antragsplattform für die sogenannten Corona-Überbrückungshilfen in die nächste Phase: Neben den November- und Dezemberhilfen können die durch die Corona-Beschränkungen beeinträchtigten Unternehmen und Selbstständigen auch die neue Überbrückungshilfe III beantragen.

Digitalisierungsprogramm Föderal

Weitere wichtige OZG-Leistungen, die in 2021 im föderalen Programm online gehen werden, sind z. B. Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und im Themenfeld Arbeit und Ruhestand, Bauvorbescheid und Baugenehmigung sowie die Ummeldung im Themenfeld Bauen & Wohnen, Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und Schulprüfung und -zeugnis im Themenfeld Bildung, die Einbürgerung im Themenfeld Ein- & Auswanderung, die Förderung ehrenamtlichen Engagements und die Sportförderung im Themenfeld Engagement & Hobby, Unterhaltsvorschuss und Beistandschaft im Themenfeld Familie & Kind, weitere Corona-Wirtschaftshilfen im Rahmen der Notlagenhilfe und Entschädigung für Unternehmen im Themenfeld Forschung & Förderung, Hilfe zur Pflege und Leistungen zum Infektionsschutz im Themenfeld Gesundheit, die Ausnahmegenehmigungen für die StVO sowie die Genehmigung für das Befahren von Gewässern im Themenfeld Mobilität & Reisen, die Geburtsurkunde und –bescheinigung sowie das Führungszeugnis im Themenfeld Querschnittsleistungen, die Ausfuhr von Medizinprodukten sowie die Gästebezogene Tourismusabgabe im Themenfeld Steuern & Zoll, Anlagengenehmigung und –zulassung sowie Anlagenbetrieb und –prüfung im Themenfeld Umwelt und der elektronische Bestellprozess sowie die Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen im Themenfeld Unternehmensführung & -entwicklung.

Digitalisierungsprogramm Bund

Folgende Umsetzungsprojekte stehen im Digitalisierungsprogramm Bund an: So wird beispielsweise das Bundesministerium der Finanzen aufbauend auf den Planungen zum Nutzerkonto Bund eine Plattform für die Bundesfinanzverwaltung realisieren. Weitere Go Lives in 2021 sind im Bundesprogramm z.B. für Integrationskurse im Zuständigkeitsbereich des Bundesinnenministeriums, für Genehmigungen und Anzeigen klinischer Prüfungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesgesundheitsministeriums, für die Anzeige von Elektromobilitätsladepunkten im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie die Krisenvorsorgeliste ELEFAND des Auswärtigen Amtes geplant.

Zudem geht die sogenannte “Fertigungsstraße“ für OZG-Digitalisierungsvorhaben in den Startlöchern: Dabei wird den Bundesressorts ein standardisierter Prozess angeboten, um Verwaltungsleistungen “vom Fließband“ professionell, ressourcenschonend und einheitlich zu digitalisieren und auf dem Bundesportal bereitzustellen. Circa die Hälfte aller Ressortprojekte wird über die Fertigungsstraße digitalisiert. Das Bundesportal stellt hierfür die notwendige technische Infrastruktur bereit.

Die OZG-Umsetzung wird natürlich Teil der Agenda der OMNISECURE 2021 (Berlin, 21. bis 23. Juni) sein.

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