ZAG: Beliebig lange Auseinandersetzungen zu erwarten

Die Änderung des ZAG soll man ja möglichst nicht „Lex Apple Pay“ nennen. Trotzdem wird sie unter dieser griffigen Bezeichnung in die Geschichte eingehen. Doch was bringt das Ganze? Rein theoretisch könnten zum Beispiel die Sparkassen oder die Volksbanken oder Bluecode oder Payback von Apple verlangen, die NFC-Schnittstelle der iPhones für ihre eigenen Bezahl-Apps zu öffnen. Allerdings gesteht der Gesetzgeber Apple ausdrücklich zu, dafür ein „angemessenes Entgelt“ zu verlangen. Darüber, was nun „angemessen“ sein könnte oder nicht, sind (fast) beliebig lange Auseinandersetzungen zu erwarten. Und darin liegt nur einer von mehreren Knackpunkten in dieser ZAG-Änderung.

Über diese und weitere aktuelle Fragen der Regulierung wird Dr. Matthias Terlau (Görg Partnerschaft von Rechtsanwälten) bei der ProfitCard 2020 (10.-11. März in Berlin) fachkundige Auskunft geben.

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