„Wenn Online-Banking möglich ist, kann auch Online-Voting machbar sein, das heißt die elektronische Briefwahl.“, stellt der bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung „Die Welt“ fest. „Neben der Stimmabgabe in der Wahlkabine oder der klassischen Briefwahl kann es auch möglich sein, seine Stimme in Form einer elektronischen Briefwahl abzugeben. Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist.“
„Auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen und die daraus resultierenden technischen und organisatorischen Anforderungen zwischen Online-Banking und verbindlichen elektronischen Wahlen äußerst unterschiedlich sind und das Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung vom 03. März 2009 zu elektronischen Wahlgeräten Grenzen für den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik bei staatlichen Wahlen und Abstimmungen gezogen hat, zielt der Vorschlag in die richtige Richtung“, ergänzt Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.
Laut ecsec GmbH könnten über die „BürgerCloud“ elektronische Bürgerbegehren gemäß Art. 18a der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern oder die von Dr. Söder angesprochene elektronische Briefwahl durchgeführt werden. Hierbei nutzen die Bürgerinnen und Bürger zur Abstimmung die quelloffene „Open eCard App“ und die im Rahmen des „Trusted Cloud“ Technologiewettbewerbs vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausgezeichnete „SkIDentity“ Technologie. „Es freut uns sehr, mit der Integration dieser vertrauenswürdigen Technologien in die ‚BürgerCloud‘ einen kleinen Beitrag zur erfolgreichen Digitalisierung Bayerns leisten zu können.“, so Dr. Detlef Hühnlein, Geschäftsführer der ecsec GmbH.
Mit dem „BürgerCloud“-Dienst gehört die ecsec GmbH zu den 100 Preisträgern des bundesweiten Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013/14. Der Wettbewerb steht erstmals im Zeichen eines Themas: „Ideen finden Stadt“. Damit würdigen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank Ideen und Projekte, die Lösungen für die Herausforderungen der Städte und Regionen von morgen bereithalten. Mit der „BürgerCloud“ will die ecsec GmbH eine Antwort auf die Frage, wie elektronische Volksbefragungen und Bürgerbegehren in sicherer und effizienter Weise durchgeführt werden können, liefern.
