„Der digitale Wandel birgt enorme Chancen für die Zukunft“, betonte der niedersächsische Ministerpräsident. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssten die Digitalisierung aktiv ge­meinsam gestalten und so Risiken vorbeugen. Digitalisierung sei ein wichtiger Baustein, um Chancengerechtigkeit zu verbessern. Der bereits begonnene und engagiert weiterverfolgte Prozess werde den Standort Niedersachsen enorm stärken. Weil: „Die großen Möglichkeiten der Digitalisierung müssen allen Menschen im Land gleichermaßen zugänglich sein.“

Themen der Leitlinien sind unter anderem die Digitalisierung der Bildung, der Wissenschaft und des Gesundheitswesens sowie die Chancen des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen. Ministerpräsident Weil wies darauf hin, dass der Ausbau der Breitbandinfrastruktur eine her­ausgehobene Bedeutung für das Land habe. Insbesondere im ländlichen Raum könnten durch eine zunehmende Digitalisierung Standortnachteile kompensiert und Vorteile aktiviert werden. „Wir sorgen dafür, dass im Jahr 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitbandanschluss für das schnelle Internet versorgt sind“, so Weil. Bereits heute steht Nie­dersachsen im Länderranking beim Ausbau von Breitbandinfrastruktur bis 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im oberen Drittel deutlich vor Bayern und Baden-Württemberg.

Einen weiteren Schwerpunkt ihrer Arbeit setzt die Landesregierung im Bereich Sicherheit. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssen sich gegen die zunehmenden Angriffe aus dem Netz absichern. Die Entwicklung hin zu digitaler Gleichberechtigung, zu ökonomischen Inno­vationen und größerem Alltagskomfort muss einhergehen mit dem Schutz individueller Rechte. Dies betrifft insbesondere einen effektiven Datenschutz als Voraussetzung informati­oneller Selbstbestimmung und die wirksame Umsetzung einer Cyber-Sicherheitsstrategie. „Sicherheit im digitalen Wandel bedeutet Schutz vor Kriminalität im Internet“, sagte der Minis­terpräsident. „Wir statten die Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Ressourcen und Kompetenzen aus, um Kriminalität im Internet zu bekämpfen“, so Weil. Dies gelte auch für die Bekämpfung der internetbezogenen Hasskriminalität und der Rekrutierung extremisti­scher und terroristischer Straftäter.

Niedersachsens Ministerpräsident betonte, dass sich die Landesregierung im Hinblick auf den digitalen Wandel auch und gerade als Verbündete der Arbeitnehmerinnen und Arbeit­nehmer sehe. „Um unsere Arbeitswelt gut auf die Herausforderungen von ‚Industrie 4.0′ vor­zubereiten, wird die Landesregierung mit allen relevanten Partnern, insbesondere den Sozi­alpartnern, einen intensiven Dialogprozess führen“, versicherte Weil. „Wir wollen gemeinsam die Chancen von ‚Arbeit 4.0′ nutzen, aber auch die Befürchtungen der betroffenen Menschen berücksichtigen“,.

Als Partnerin der niedersächsischen Wirtschaft fördert die Landesregierung weiterhin For­schung und Entwicklung:

• So setzt sich das Land Niedersachsen beispielsweise für die Weiterentwicklung des Zukunftsfeldes „Autonomes Fahren“ ein. Testfeldeinrichtungen in Niedersachsen sol­len ab dem kommenden Jahr die Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie sichern, die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen und den Fahrkomfort für die Nutzer steigern.
• Ebenfalls 2017 wird der Weiterbildungsstudiengang „Management digitaler Ge­schäftsmodelle und -prozesse“ an der Hochschule Weserbergland starten.
• Darüber hinaus ist geplant, die Digitalisierung des „Hafens Niedersachsen“ mit Breit­band-Versorgung aller niedersächsischen Seehafenstandorte sicherzustellen – ge­startet wird im März 2017 am Standort Brake.
• Bereits im ersten Quartal 2017 wird das „APIT DevLab Niedersachsen“ eröffnet, eine „Cross Industry Innovation“-Plattform mit dem Zweck, Digitalisierung und Vernetzung von Kreativwirtschaft und kleinen und mittelständischen Unternehmen zu fördern.

In den vergangenen Monaten hat die Niedersächsische Landesregierung bereits eigene Maßnahmen zur Digitalisierung vorgestellt.

• Bereits im September 2016 hat das Kabinett die Strategie „Digitale Verwaltung 2025″ be­schlossen, um die Landesverwaltung im Bereich Informations-und Kommunikationstech­nologie zu modernisieren.
• Anfang November hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt das landesweite „Bil­dungscloud“-Konzept vorgestellt. Damit setzt die Landesregierung Standards für eine moderne und zukunftsfähige Schul-IT. Das Projekt wird in der Pilotphase wissenschaft­lich begleitet und evaluiert. Auf der Basis der Evaluationsergebnisse wird mit Abschluss der Pilotphase 2020 über ein landesweites Roll-Out entschieden. Im Falle einer landes­weiten Einführung steht die „Bildungscloud“ den niedersächsischen Kommunen und Schulen als freiwilliges Angebot zur Verfügung.
• Ebenfalls im November 2016 hat die Landesregierung vier Projekte zum Thema „Digitali­sierung in der Arbeitswelt – Industrie 4.0/Wirtschaft 4.0″ an den Standorten Emden, Osnabrück, Neustadt am Rübenberge sowie Goslar (dezentrale Lernwerkstätten als „smart factories“) gestartet. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Einrichtung der „smart factories“ mit insgesamt einer Million Euro. Auch die Schulträger beteiligen sich an den Ausstattungen mit 10 Prozent der Zuwendung. Ziel ist es, das Lernen in und am Modell einer „smart factory“ sowie das Interesse von Auszubildenden in bestimmten gewerblichen und kaufmännischen Berufen für das Thema 4.0 zu fördern. Das Motto lautet: „BBS fit für 4.0″.

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